AGB
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Plattform für Innovation in Deutschland

Mit dem Portal www.pfi-d.net und den mobilen Applikationen (zusammen auch das „Angebot“ genannt) bietet die Plattform für Innovation in Deutschland e.V. (im Folgenden auch „wir / PFID“ benannt) Informationen, Dienstleistungen und Angebote an.

1. Rechte an Inhalten des Angebotes und deren Nutzung
Wir und unsere Lieferanten für das Angebot behalten sich an den Angeboten inklusive Layout, Software und deren Inhalten sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Es ist ohne Rücksprache und Freigabe untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Portal oder den mobilen Applikationen mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren. Soweit auf einzelnen Seiten des Angebotes spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte und Angebote enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen. Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit wir nicht schriftlich zugestimmt haben bzw. es satzungsrechtlich z. B. für Mitglieder erlaubt ist.
Die Einrichtung eines Hyperlinks auf das Portal ist untersagt, wenn die Seite neben diesem Link auf das Portal sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet. Wir behalten uns vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote und insbesondere auch im registrierungspflichtigen Bereich. Soweit Nutzer sich für einen kostenpflichtigen Dienst registriert haben, erfolgt eine Einstellung der Dienste nach Ankündigung innerhalb einer angemessenen Frist.

2. Gewährleistung
Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Angebote und Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder damit ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht wird. Weder wir noch die dritten Datenlieferanten und Angebotspartner können gewährleisten, dass die bereitgestellten Informationen und Daten jederzeit richtig, vollständig oder aktuell sind. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass dem Nutzer das Angebot an bestimmten Zeiten nicht zur Verfügung steht. Insbesondere übernehmen wir daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Angebotes oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind. Die auf dem Portal oder der mobilen Applikation veröffentlichen Inhalte und Angebote stammen auch von Dritten. Wir und unsere Partner können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität der Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Wir weisen darauf hin, dass wir uns die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen, und keine Gewähr für diese übernehmen. Auf dem Portal oder der mobilen Applikation sind Links auf andere Webseiten („Sites“) enthalten. Wir und unsere Partner können nicht ständig diese Sites inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser Sites Einfluss nehmen. Wir machen uns die Inhalte der Sites Dritter nicht zu Eigen.

3. Personenbezogene Daten
Hinsichtlich der personenbezogenen Daten gilt unsere Datenschutzerklärung.

4. Zahlung
Die Allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers, die Auftragsbestätigung und die jeweils gültige Preisliste des Angebotes, sofern keine individuellen Absprachen vertraglich festgehalten wurden, sind für jeden Auftrag maßgebend. Der erteilte Auftrag wird erst nach schriftlicher Bestätigung durch den Auftragnehmer rechtsverbindlich. Die Rechnung ist innerhalb, der aus dem Angebot ersichtlichen und auf der Rechnung vermerkten Frist von 14 Tagen zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug oder Stundung können Zinsen sowie die Einziehungskosten berechnet werden. Der Auftragnehmer kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, auch während der Projektlaufzeit ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

5. Zusätzliche Geschäftsbedingungen
Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers. Gerichtsstand ist Mainz, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht. Auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz und der gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt sind, ist als Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers vereinbart. Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung des Auftragnehmers auf Erfüllung von Aufträgen und Leistung von Schadensersatz.

6. Teilnahmebedingungen für Veranstaltungen der Plattform für Innovation
Mit Anmeldung und/oder Teilnahme an Veranstaltungen der Plattform für Innovation gelten die Teilnahme- und Anmeldebedingungen der Plattform für Innovation in Deutschland sowie ggfs. von Veranstaltungspartnern wie z. B. Xing-Events als anerkannt. Die Teilnahme gilt vorbehaltlich der schriftlichen Bestätigung durch den Veranstalter.
Zudem wird die Richtigkeit der eigenen Angaben durch die/den TeilnehmerIn bestätigt. Einer elektronischen Speicherung der jeweiligen Anmeldedaten wird zugestimmt sowie Einverständnis erklärt, über Leistungen und Produkte der PFI-D, auch per E-Mail, informiert zu werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden. Die PFI-D verpflichtet sich, die Daten vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und nur für den Vereinszweck zu verwenden. Weiteres zur Datenschutzerklärung der Plattform für Innovation siehe Datenschutzerklärung.
Mit Anmeldung und Teilnahme erklärt der/die TeilnehmerIn sein/ihr Einverständnis zu Foto, Ton- und Videoauf-nahmen von ihm/ihr und deren Verwendung für den Vereinszweck und -aktivitäten.
Nach Eingang der Anmeldung erhält die/der TeilnehmerIn eine Anmeldebestätigung und Rechnung. Eine Stornierung ist bis 20 Tage vor Veranstaltung kostenfrei möglich soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Bei späterer Abmeldungen oder Nichtteilnahme wird die volle Teilnahmegebühr in Rechnung gestellt. Von dieser Regelung ausgenommen sind Ehrengäste. Ein/e ErsatzteilnehmerIn aus der Zielgruppe der Veranstaltung kann jederzeit vor Veranstaltungsbeginn benannt werden soweit für exklusive Veranstaltungen keine andere Regelung getroffen wurde.

Bitte lassen Sie uns die Stornierung schriftlich per E-Mail oder Brief zukommen. Mündliche Stornierungen per Telefon werden nicht anerkannt. Bei der Absage einer Veranstaltung seitens des Veranstalters, z. B. wegen einer zu geringen Teilnehmernachfrage, entfällt der Anspruch des Veranstalters auf die Teilnahmegebühr. Weitergehende Ansprüche gegen den Veranstalter sind ausgeschlossen, außer in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen des Veranstalters. Der Veranstalter behält sich kurzfristige Programmänderungen vor.
Auf der Veranstaltung wird bei Bedarf eine Liste der angemeldeten Teilnehmer (Unternehmen, Vor- und Nachname, Position, Ort) veröffentlicht. Mit Ihrer Anmeldung erklären Sie sich mit der Veröffentlichung der o. g. Daten auf der Teilnehmerliste einverstanden. Selbstverständlich können Sie diese Einverständniserklärung widerrufen. Wenden Sie sich dazu bitte bis spätestens zwei Wochen vor dem Veranstaltungstermin an den verantwortlichen Projektleiter – antworten Sie dazu bitte auf die Teilnahmebestätigung, die Sie von uns erhalten.

7. Sonstige Regelungen
Auf diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Wir behalten uns vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.


Mainz, Stand: Nov. 2018